Deutsch-Bengalische Kinderhilfe e.V.

Satzung Deutsch-Bengalische Kinderhilfe e.V.

i.d.F. 14.08.2012

Präambel

Deutsch-Bengalische Kinderhilfe e.V. setzt sich als entwicklungspolitische Kinder- und Frauenhilfsorganisation dafür ein, eine bessere Zukunft in einer gerechten und friedlichen Welt zu ermöglichen, und zwar für die heute lebenden Kinder und Frauen, ebenso wie für zukünftige Generationen. Die fundamentalen Prinzipien der Menschenrechte und der Gleichberechtigung aller Menschen, besonders der Frauen und Kinder, unabhängig von Herkunft, Geschlecht und Religion sind Grundlage der Arbeit. Deutsch-Bengalische Kinderhilfe e.V. ist unabhängig von Regierungen, Wirtschaft, Religionsgemeinschaften und Parteien.

Deutsch-Bengalische Kinderhilfe e.V. setzt sich für eine Welt ein, in der Kinder gesundheitserhaltend geboren werden, ihr Überleben gesichert wird, kein Kind mehr ausgebeutet wird, alle Kinder und Mütter gesundheitliche Versorgung erhalten, alle Kinder Bildungschancen haben, eine Atmosphäre für interreligiösen Dialog und interkulturelle Verständigung existiert, sowie wirtschaftliche und soziale Gerechtigkeit und Frieden herrscht. Deutsch-Bengalische Kinderhilfe e.V. versteht sich als Bürgerinitiative und sucht Menschen in Europa und Bangladesch, die sich gemeinsam mit Deutsch-Bengalische Kinderhilfe e.V. für die Verwirklichung dieser Vision einsetzen wollen.

§ 1       Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen trägt den Namen:

 Deutsch-Bengalische Kinderhilfe

 -Initiative für Bildung, Gesundheit und Entwicklung, interreligiösen Dialog und interkulturelle Verständigung-

(2) Er soll in das Vereinsregister beim Amtsgericht Oldenburg eingetragen werden. Nach seiner Eintragung führt er in seinem Namen den Zusatz „eingetragener Verein“ (e.V.)

(3) Der Sitz des Vereins ist in Oldenburg. Er wurde am 14. August 2012 errichtet.

(4) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2       Zweck des Vereins

(1) Um eine menschenwürdige Zukunft für alle Kinder und Frauen in einer gerechten, harmonischen und friedlichen Welt zu schaffen, unterstützt Deutsch-Bengalische Kinderhilfe e.V. Projekte, die insbesondere

a)    die gesunde Geburt, Erziehung der Kinder und die Gesundheit der Mütter in Bangladesch sichern,

b)    Kinder vor wirtschaftlicher oder sexueller Ausbeutung schützen,

c)    der Bildung dienen,

d)    die Erziehung und Bildung behinderter Kinder, sowie finanziell tragfähige Beschäftigung für deren Muttern ermöglichen,

e)    die Berufsausbildungsmöglichkeit für jugendliche Schulabbrecher, als Hilfe zur Selbsthilfe, sichern,

f)     interreligiösen Dialog und interkulturelle Verständigung zwischen den Völkern fördern, insbesondere durch Schulpartnerschaften,

g)     humanitäre Hilfe leisten

h)     durch Bildungsarbeit im deutschsprachigen Raum an Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen den interkulturellen und interreligiösen Dialog zu fördern      

         und     für  Verständnis für die Situation eines (Entwicklungs) Landes wie Bangladesch zu sorgen.

(2)    Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch die Beschaffung von Mitteln für die Förderung durch eine andere steuerbegünstigte Organisation oder durch eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Daneben kann der Verein die genannten Förderzwecke auch unmittelbar selbst verwirklichen.

§ 3      Gemeinnützigkeit         

(1) Der Verein ist ausschließlich und unmittelbar gemeinnützig, mildtätig und karitativ im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung“ tätig.

(2) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(3) Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.

(4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(5) Ehrenamtlich tätige Personen haben nur Anspruch auf Ersatz nachgewiesener Auslagen.

(6) Der Verein kann einen Mitarbeiter als Koordinator und Referent für interkulturellen und interreligiöse Aufgaben besachäftigen.

§ 4       Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet abschließend der Vorstand.

(2) Die Mitglieder müssen ihren Willen zum Einsatz für die Ziele des Vereins und zur Zahlung des Mitgliedbeitrages schriftlich erklären.

(3) Personen, die in einem Arbeitsverhältnis zur Deutsch-Bengalischen Kinderhilfe e.V. stehen, können nicht Mitglied werden. Eine Mitgliedschaft erlischt bei Beginn des Arbeitsverhältnisses.

(4) Die Mitgliedschaft endet

a)               mit dem Tod des Mitglieds,

b)               durch freiwilligen Austritt,

c)               durch Streichung von der Mitgliederliste,

d)               durch Ausschluss aus dem Verein,

e)               bei juristischen Personen durch deren Auflösung.

(5) Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstands. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.

(6) Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen.

(7) Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen in grober Weise verstoßen hat, durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied Gelegenheit zu geben, sich persönlich zu rechtfertigen. Eine etwaige schriftliche Stellungnahme des Betroffenen ist in der Mitgliederversammlung zu verlesen.

§ 5       Mitgliedsbeiträge

(1) Von den Mitgliedern werden Beiträge zur Erfüllung seiner Aufgaben erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

(2) Eine Haftung der Mitglieder über den festgesetzten Beitrag hinaus ist ausgeschlossen.

§ 6       Organe des Vereins

          Organe des Vereins sind

a)    der Vorstand

b)    die Mitgliederversammlung

§ 7    Vorstand

(1)    Der Vorstand besteht aus höchstens sieben Personen (der/dem Vorsitzenden, der/dem stellvertretenden Vorsitzenden und bis zu fünf weiteren Mitgliedern). Ein Mitglied des Vorstands ist verantwortlich für die Finanzen. Es obliegt dem Vorstand, weitere Verantwortlichkeiten zu erteilen.

(2) Die/Der Vorsitzende und die/der Stellvertretende Vorsitzende können, je für sich, den Verein gerichtlich und außergerichtlich vertreten (§ 26 BGB).

(3) Der Vorstand verwaltet das Vereinsvermögen und beschließt über die Festsetzung des Haushaltsplanes und die der Satzung und dem Haushaltsplan entsprechende Verwendung der Mittel. Er kann die Geschäfte der laufenden Verwaltung einem oder zwei Geschäftsführern übertragen.

(4)    Der Vorstand beschließt Satzungsänderungen, die gesetzlich oder behördlich gefordert werden. Die Mitgliederversammlung hat in der nächsten Sitzung zu beschließen.

§ 8       Amtsdauer des Vorstands

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet, gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied (aus den Reihen der Vereinsmitglieder) für die restliche Amtsdauer der/des Ausgeschiedenen.

§ 9       Beschlussfassung des Vorstands

(1) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die von der/dem 1. Vorsitzenden oder von der/dem 2. Vorsitzenden schriftlich, fernmündlich oder telegrafisch einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von drei Tagen einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht

(2) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder, darunter die/der 1. Vorsitzende oder die/der 2. Vorsitzende, anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung

(3) Die Vorstandssitzung leitet die/der 1. Vorsitzende, bei dessen Abwesenheit die/der

2. Vorsitzende. Die Beschlüsse des Vorstands sind zu Beweiszwecken zu protokollieren und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben.

(4) Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege oder fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.

§ 10     Mitgliederversammlung

(1) Einmal jährlich findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Außerdem muss eine Mitgliederversammlung einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn mindestens 1/10 der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangt.

(2)    Die Mitgliederversammlung wird von der/dem Vorsitzenden des Vorstandes unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen durch schriftliche Benachrichtigung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Werktages. Die Einladung ergeht an die letzte, dem Vorstand bekannte Anschrift des Mitglieds und ist mindestens zwei Wochen vor der Versammlung zur Post zu geben. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

(3) Der Mitgliederversammlung obliegt insbesondere

a)      die Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes;

b)    die Wahl einer oder zweier Rechnungsprüfer, die nicht dem Vorstand angehören dürfen;

c)    die Wahl von Ehrenmitgliedern;

d)    die Entgegennahme der (Jahres) Berichte des Vorstandes und seiner Mitglieder;

e)    die Entlastung des Vorstands;

f)     die Festsetzungen des Mitgliedsbeitrages;

g)    die Änderung der Satzung und die Auflösung des Vereins.

(4)    In der Mitgliederversammlung hat jedes anwesende Mitglied - auch ein Ehrenmitglied - eine Stimme.

(5) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig, soweit die Satzung nicht anderes bestimmt. Enthaltung gelten als nicht abgegebene Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der/s Vorsitzenden.

§ 11     Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung einen Leiter. Das Protokoll wird vom Schriftführer geführt. Ist dieser nicht anwesend, bestimmt der Versammlungsleiter einen Protokollführer.

(2) Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.

(3) Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen.

(4)    Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgebebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Zur Änderung der Satzung (einschließlich des Vereinszweckes) ist jedoch eine Mehrheit von zwei Drittel der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von drei Viertel erforderlich.

(5) Hat bei einer Wahl im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die beiden höchsten Stimmzahlen erreicht haben.

(6) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten:

a)    Ort und Zeit der Versammlung,

b)    die Person des Versammlungsleiters und des Protokollführers,

c)    die Zahl der erschienenen Mitglieder,

d)    die Tagesordnung,

e)    die einzelnen Abstimmungsergebnisse und

f)     die Art der Abstimmung.

g)    Bei Satzungsänderungen ist die zu ändernde Bestimmung anzugeben.

§ 12     Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung

Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen. Über die Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur Annahme des Antrages ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Satzungsänderungen, die Auflösung des Vereins sowie die Wahl und Abberufung von Vorstandsmitgliedern können nur beschlossen werden, wenn die Anträge den Mitgliedern mit der Tagesordnung angekündigt worden sind.

§ 13     Außerordentliche Mitgliederversammlungen

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von einem Zehntel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die

§§ 10, 11 und 12 entsprechend.

§ 14     Vertretung in Bangladesch

Der Vorstand ist berechtigt, in Bangladesch eine natürliche Person oder eine Organisation zu beauftragen, für den Verein Aufgaben wahrzunehmen. Die Aufgaben liegen im Bereich der Projektbetreuung, der Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen, der Kommunikation mit anderen Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit in Bangladesch und der Koordination von Besuchen aus Deutschland. Die Aufgaben müssen von der Geschäftsführung des Vereins schriftlich erteilt werden.

§ 15     Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im § 11 (4) festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der 1. Vorsitzende und der 2. Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

(2) Wird der Verein aufgelöst oder verfolgt der Verein nicht mehr gemeinnützige Zwecke, so fällt das Vereinsvermögen zu gleichen Teilen an die Organisation

a)      Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Ansgar,

Zietenstraße 6, 26131 Oldenburg

b)      terre des hommes Deutschland e.V., 

Hilfe für Kinder in Not
Ruppenkampstraße 11, 49084 Osnabrück

die sie ausschließlich und unmittelbar für Kinder- und Jugendarbeit in Bangladesch zu       verwenden hat.

§ 16 Inkrafttreten

Diese Satzung wurde in der Gründungsversammlung am 14. August 2012 beschlossen und tritt mit gleichem Datum in Kraft.

Oldenburg, den 14. August 2012

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Appelrath            Margret Cordes   
Dr. Jochen Enkemann                                                        Erhard Fuhrmann
Thomas Hinne                                                                          Erwin Müller  
Dörthe Schrader                                                                      Dieter Zorn